WAS IST EIN LUFTFAHRZEUG?

Hinsichtlich der Definition eines Luftfahrzeugs werden in verschiedenen Ländern zwei unterschiedliche Systeme angewendet: das subjektive System und das objektive System. In subjektiven Systemen sind die als Luftfahrzeuge klassifizierten Fahrzeuge durch "numerus clausus" definiert, was bedeutet, dass sie in ihrer Anzahl begrenzt sind. In objektiven Systemen werden alle Fahrzeuge, die die festgelegte Definition eines Luftfahrzeugs erfüllen, als solche betrachtet. Der entscheidende Aspekt in objektiven Systemen ist, ob das Fahrzeug die beschriebenen Merkmale erfüllt oder nicht.

Obwohl Verträge oft keine genaue Definition enthalten, wird ein Luftfahrzeug in den Anhängen 2 und 7 des Internationalen Zivilluftfahrtabkommens weit gefasst definiert als "jedes Fahrzeug, das in der Atmosphäre durch Luftreaktionen Auftrieb erhält, ausgenommen Luftreaktionen gegen die Erdoberfläche."

Gemäß Artikel 68/A des türkischen Zivilluftfahrtgesetzes Nr. 2920 ist die primär anwendbare Vorschrift das "Kapstadt-Protokoll", in dem ein Luftfahrzeug als "Flugzeugzelle mit installierten Flugzeugmotoren oder Hubschrauber gemäß der Definition im Chicagoer Abkommen" definiert wird.

Nach Artikel 3(b) des türkischen Zivilluftfahrtgesetzes Nr. 2920 wird ein Luftfahrzeug als jedes Fahrzeug definiert, das abheben und sich in der Luft bewegen kann. Diese Definition setzt zwei wesentliche Merkmale voraus: die Fähigkeit zum Abheben und die Fähigkeit zur Navigation in der Luft. Andere Merkmale gelten nicht als wesentliche Bestandteile.

Es gibt verschiedene Klassifizierungen von Luftfahrzeugen, beispielsweise registrierte und nicht registrierte Luftfahrzeuge. Die bedeutendste Klassifizierung ist jedoch die Unterscheidung zwischen Zivilluftfahrzeugen und staatlichen Luftfahrzeugen. Zivilluftfahrzeuge unterliegen dem türkischen Zivilluftfahrtgesetz (TSHK) und dem Internationalen Zivilluftfahrtabkommen (MSHS), während staatliche Luftfahrzeuge von diesen Gesetzen ausgenommen sind.

Die wichtigste Folge der Ausnahme staatlicher Luftfahrzeuge von diesen Gesetzen ist, dass sie nicht Gegenstand von Leasingtransaktionen sein können.

Staatliche Luftfahrzeuge sind in Artikel 3(c) des türkischen Zivilluftfahrtgesetzes Nr. 2920 definiert als Luftfahrzeuge, die vom Staat für militärische, sicherheitsrelevante, zollrechtliche und feuerwehrtechnische Zwecke genutzt werden. In der Lehre gibt es zwei Ansichten zur Bestimmung staatlicher Luftfahrzeuge. Die erste Ansicht besagt, dass ein Fahrzeug im Besitz des Staates sein muss, um als staatliches Luftfahrzeug zu gelten. Die alternative Ansicht betont die Nutzungszwecke und berücksichtigt nicht die Eigentumsverhältnisse.

Zivilluftfahrzeuge sind solche, die nicht für die Zwecke genutzt werden, die für staatliche Luftfahrzeuge vorgesehen sind.

Zivilluftfahrzeuge werden in türkische Zivilluftfahrzeuge und ausländische Zivilluftfahrzeuge unterteilt.

Gemäß Artikel 3(d) des türkischen Zivilluftfahrtgesetzes Nr. 2920 sind türkische Zivilluftfahrzeuge solche Fahrzeuge, die nicht unter die Definition staatlicher Luftfahrzeuge fallen und deren Eigentum der türkischen Regierung, öffentlichen Institutionen oder türkischen Staatsbürgern gehört.

Artikel 49 des türkischen Zivilluftfahrtgesetzes mit dem Titel "Luftfahrzeuge und Führung von Registern" legt die Bedingungen fest, unter denen Luftfahrzeuge im Besitz juristischer Personen als türkische Zivilluftfahrzeuge gelten:

Juristische Personen, die nach türkischem Recht gegründet wurden; a) Luftfahrzeuge im Besitz von berufsständischen öffentlichen Organisationen, Verbänden, politischen Parteien, Gewerkschaften oder Stiftungen, sofern die Mehrheit der Mitglieder des Verwaltungsorgans türkische Staatsbürger sind; b) Luftfahrzeuge im Besitz von Handelsgesellschaften, Genossenschaften und deren Verbänden, die im türkischen Handelsregister eingetragen sind, sofern die Mehrheit der autorisierten Verwaltungs- und Vertretungsorgane türkische Staatsbürger sind und die Stimmenmehrheit gemäß der Unternehmenssatzung bei türkischen Gesellschaftern liegt.

21.  Obwohl es keine vollständige Definition gibt, können ausländische Zivilluftfahrzeuge als Fahrzeuge betrachtet werden, die nicht unter die Definition staatlicher Luftfahrzeuge fallen und deren Eigentum nicht der türkischen Regierung, öffentlichen Institutionen oder türkischen Staatsbürgern gehört.

Die Rechtsnatur von Luftfahrzeugen ist in Artikel 65 des türkischen Zivilluftfahrtgesetzes Nr. 2920 geregelt: "Sofern in diesem Gesetz nichts anderes bestimmt ist, unterliegen Luftfahrzeuge den Vorschriften über bewegliche Sachen."

Daher gelten Luftfahrzeuge als bewegliche Sachen und unterliegen den Vorschriften über das Eigentum an beweglichen Sachen.

Jeder Staat regelt Luftfahrzeuge unter seiner Gerichtsbarkeit und gewährt bestimmten Privilegien für diejenigen, die seine Nationalität tragen. Türkische Zivilluftfahrzeuge gelten aufgrund einer eigentumsbasierten Definition als türkische Staatsangehörige. Bei staatlichen Luftfahrzeugen wird jedoch der Zweck der Nutzung anstelle des Eigentums berücksichtigt. Daher kann ein ausländisches Luftfahrzeug, das für relevante Zwecke genutzt wird, ein staatliches Luftfahrzeug sein, das nicht der türkischen Nationalität angehört.

Leasingverträge für Luftfahrzeuge sind in Artikel 118 des türkischen Zivilluftfahrtgesetzes geregelt: "Wenn ein Luftfahrzeug ohne Flugpersonal vermietet wird, gelten die einschlägigen Bestimmungen des türkischen Obligationenrechts; wenn das Luftfahrzeug mit Flugpersonal, ganz oder teilweise, oder im Rahmen eines Chartervertrags vermietet wird, gelten die einschlägigen Bestimmungen des türkischen Handelsgesetzbuchs."

Beim Dry Lease wird ein Luftfahrzeug ohne Flugpersonal vermietet. Der Mieter übernimmt die technische, operative und kommerzielle Verwaltung. Während der Mietdauer trägt der Mieter alle Wartungs-, Versicherungs- und Betriebskosten. Das Luftfahrzeug wird unter der Betriebslizenz des Mieters betrieben.

Beim Wet Lease wird das Luftfahrzeug zusammen mit dem Flugpersonal des Vermieters vermietet. Die technische Verwaltung liegt beim Vermieter, während die kommerzielle Verwaltung dem Mieter obliegt. Das Luftfahrzeug wird unter der Betriebslizenz des Vermieters betrieben. Wet Lease wird in der Regel für kurze Zeiträume abgeschlossen.