Mit den Fortschritten in elektronischen Umgebungen und den wachsenden Möglichkeiten des digitalen Zeitalters ist der Schutz der persönlichen Daten von Kindern dringlicher geworden. Kinder sind in digitalen Umgebungen verwundbar, und es müssen Maßnahmen ergriffen werden, um sie vor den Risiken zu schützen, denen sie ausgesetzt sind. Das türkische Gesetz Nr. 6698 zum Schutz personenbezogener Daten (KVKK) ist in Bezug auf Maßnahmen und Vorschriften zum Schutz der persönlichen Daten von Kindern unzureichend. In diesem Artikel werden wir den Schutz der persönlichen Daten von Kindern im Rahmen des türkischen Rechts und internationaler Gesetzgebung erörtern.
Was sind personenbezogene Daten?
Die Definition personenbezogener Daten wird in Artikel 3, Absatz (d) des türkischen Gesetzes Nr. 6698 zum Schutz personenbezogener Daten wie folgt bereitgestellt:
„Personenbezogene Daten: Alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen.“
Beispiele für personenbezogene Daten sind Fingerabdrücke, Lebensläufe, Wohnadressen, Bankinformationen und Transaktionen. Darüber hinaus stellen persönliche Merkmale wie körperliche Eigenschaften, sozioökonomische Merkmale, Bildung und familiäre Details ebenfalls personenbezogene Daten dar. Um personenbezogene Daten zu verarbeiten, muss dies rechtmäßig, in Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Ehrlichkeit und ohne Verletzung grundlegender Rechte und Freiheiten erfolgen. Datenverantwortliche, die solche personenbezogenen Daten verarbeiten, sind verpflichtet, ihre Offenlegungspflichten gemäß dem Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten zu erfüllen.
Was ist der Begriff des Kindes im türkischen Recht und in der internationalen Gesetzgebung?
Der Begriff des Kindes wird in verschiedenen Gesetzgebungen des türkischen Rechts definiert, wie z. B. im Türkischen Zivilgesetzbuch Nr. 4721 und im Gesetz Nr. 5395 zum Schutz von Kindern. Gemäß dem türkischen Recht ist ein Kind eine Person unter 18 Jahren, also eine Person, die noch nicht volljährig ist. Die Volljährigkeit wird im türkischen Recht mit dem 18. Lebensjahr erreicht.
In der internationalen Gesetzgebung, zum Beispiel nach dem Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte des Kindes (UN-KRK) oder der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), wird der Begriff des Kindes ebenfalls definiert. Artikel 1 der UN-KRK definiert ein Kind wie folgt:
„Ein Kind ist jeder Mensch unter 18 Jahren, es sei denn, die nach dem auf das Kind anwendbaren Recht geltende Volljährigkeit wird früher erreicht.“
Nach dieser Definition ist die Altersgrenze von 18 Jahren entscheidend für die Volljährigkeit. Verschiedene Regelungen können unterschiedliche Altersgrenzen für die Definition eines Kindes vorsehen, aber das Konzept dreht sich im Allgemeinen um Altersbeschränkungen.
Schutz der persönlichen Daten von Kindern nach dem türkischen Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten (KVKK)
Das Gesetz Nr. 6698 zum Schutz personenbezogener Daten (KVKK) bietet den Rahmen für den Schutz und die Verarbeitung personenbezogener Daten von Einzelpersonen. Obwohl es keine spezifischen Bestimmungen für Kinder enthält, werden die persönlichen Daten von Kindern unter allgemeinen Grundsätzen geschützt. Die Vorschriften bleiben jedoch für die besonderen Bedürfnisse des Schutzes der Daten von Kindern unzureichend.
Nach türkischem Recht wird ein Kind als eine Person unter 18 Jahren definiert. Obwohl Kinder von Geburt an rechtsfähig sind, besitzen sie keine volle Geschäftsfähigkeit. Die volle Geschäftsfähigkeit erfordert, dass die Person volljährig ist, die Fähigkeit zur Vernunft hat und nicht unter rechtlicher Behinderung steht. Gemäß dem KVKK ist für die Verarbeitung personenbezogener Daten die ausdrückliche Zustimmung erforderlich. Da Minderjährige unter 18 Jahren jedoch keine volle Geschäftsfähigkeit besitzen, können sie keine solche Zustimmung geben. Dies legt den Eltern oder Erziehungsberechtigten die Verantwortung auf, die persönlichen Daten ihrer Kinder zu schützen. Eltern müssen informiert sein und Maßnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass die Daten ihrer Kinder geschützt werden, und ihre Kinder über diese Angelegenheiten aufklären.
Artikel 4 des KVKK legt bestimmte Grundsätze für die Verarbeitung personenbezogener Daten fest. Personenbezogene Daten müssen rechtmäßig und in Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Ehrlichkeit verarbeitet werden, genau und aktuell sein, wenn erforderlich, für bestimmte, eindeutige und legitime Zwecke verarbeitet werden und auf das erforderliche Maß begrenzt sein. Diese Grundsätze gelten auch für die Verarbeitung der persönlichen Daten von Kindern. Darüber hinaus sollte bei der Verarbeitung der persönlichen Daten von Kindern stets das Kindeswohl berücksichtigt werden, da Kinder im Vergleich zu Erwachsenen einen größeren Schutzbedarf haben.
Verarbeitung der persönlichen Daten von Kindern in der internationalen Gesetzgebung
Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte des Kindes (UN-KRK) ist der wichtigste internationale Vertrag, der die Rechte von Kindern regelt. Die Türkei ist Vertragspartei dieses Übereinkommens. Die UN-KRK beschreibt umfassend die Rechte von Kindern, einschließlich ihrer Entwicklung, ihres Rechts auf Leben und ihres allgemeinen Wohlbefindens. Gemäß dem Übereinkommen gilt jeder Mensch unter 18 Jahren als Kind.
Artikel 3 der UN-KRK betont das Kindeswohl und erklärt:
„Bei allen Maßnahmen, die Kinder betreffen, gleichviel ob sie von öffentlichen oder privaten Einrichtungen der sozialen Fürsorge, Gerichten, Verwaltungsbehörden oder Gesetzgebungsorganen getroffen werden, ist das Wohl des Kindes ein vorrangig zu berücksichtigender Gesichtspunkt.“
Dieses Prinzip stellt sicher, dass der Schutz der persönlichen Daten von Kindern ihre Sicherheit und ihr Wohlbefinden priorisiert.
Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) bietet einen detaillierteren Rahmen für den Schutz der persönlichen Daten von Kindern im Vergleich zur UN-KRK. Gemäß der DSGVO ist für die Verarbeitung der persönlichen Daten von Kindern unter 16 Jahren die Zustimmung eines Elternteils oder Erziehungsberechtigten erforderlich. Mitgliedstaaten können diese Altersgrenze auf 13 Jahre senken, jedoch nicht darunter.
Zum Beispiel benötigt ein 11-Jähriger die Zustimmung der Eltern, um politische Meinungen auf sozialen Medien zu teilen. Ein 17-Jähriger hingegen benötigt keine Zustimmung, um ähnliche Ansichten zu äußern.
Zustimmung zur Verarbeitung der Daten von Kindern
Für Kinder unter 16 Jahren ist die Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten zur Verarbeitung ihrer Daten erforderlich. Dies wirft kritische Fragen auf, ob Eltern die Zustimmung ihrer Kinder einholen sollten, wenn sie deren Daten teilen. Bei der Verarbeitung von Daten durch Eltern gilt das Prinzip der Interessenabwägung. Wenn die Verarbeitung dem Interesse des Kindes dient, kann sie zulässig sein; andernfalls kann sie als unrechtmäßig angesehen werden.
Hinsichtlich der Fähigkeit von Kindern, der Verarbeitung ihrer Daten zuzustimmen, erlaubt die DSGVO Kindern ab 16 Jahren, ihre Zustimmung zu geben. Mitgliedstaaten können diese Altersgrenze auf 13 Jahre senken. Für jüngere Kinder ist die Zustimmung der Eltern obligatorisch, und die Verarbeitung ihrer Daten muss ihnen in einer für sie verständlichen Weise vermittelt werden.
Schlussfolgerung
Mit der zunehmenden Zugänglichkeit digitaler Plattformen und sozialer Medien sind Kinder, die mehr Schutz und Unterstützung als Erwachsene benötigen, erheblichen Risiken bei der Verarbeitung ihrer persönlichen Daten ausgesetzt. Während das türkische Recht keine spezifischen Bestimmungen zum Schutz der persönlichen Daten von Kindern enthält, bieten internationale Rahmenwerke wie die DSGVO umfassende und hochsichere Standards, die es Kindern ermöglichen, sicher an der digitalen Welt teilzunehmen. Die Sensibilisierung der Eltern und die Einführung spezieller Regelungen im türkischen Recht, die das Wohl des Kindes in den Mittelpunkt stellen, können eine sichere digitale Teilhabe von Kindern gewährleisten.
